Mediation bei Infrastrukturprojekten

Friedensstifter gesucht

Von der Startbahn West bis Stuttgart 21: Bauvorhaben stoßen häufig auf massiven Widerstand der Bevölkerung. Manchmal setzt der Staat seine Interessen gewaltsam durch. Im Idealfall aber befrieden Mediatoren die Konflikte. Das klappt mal besser, mal schlechter, wie diese fünf Fälle zeigen.

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    Startbahn West: Bei der Räumung des Baugeländes am Flughafen Frankfurt kommt es zum massiven Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten.
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    Startbahn West: Der Urknall

    Der Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen ist eines der prägenden Ereignisse der deutschen Umweltbewegung. Anfang der Achtzigerjahre besetzen Aktivisten das Baugelände. Ihr Kampf gegen die Rodung eines Waldes ist jedoch letztlich vergeblich. Das Bild zeigt die Räumung einer Demonstration 1981. Bei späteren Aktionen setzt die Polizei Wasserwerfer und Knüppel ein. Der Kampf um die Startbahn West führt zu einer Radikalisierung von Teilen der Umweltbewegung und wird spätere Konflikte prägen.

    Flughafen Frankfurt in der Dämmerung: Beim Ausbau des Flughafens waren Mediatoren im Einsatz.
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    Flughafen Frankfurt: Der zweite Versuch

    Fast 20 Jahre später hat die Politik aus ihren Fehlern gelernt. Als Forderungen nach einem erneuten Flughafenausbau laut werden, schaltet sie frühzeitig unabhängige Mediatoren ein. Fast zwei Jahre lang arbeitet das Gremium ergebnisoffen. Es hört den Flughafenbetreiber genauso an wie Anwohner und Naturschüzter. Entgegen vieler Erwartungen steht am Ende ein weitgehend akzeptiertes Mediatonspaket, das den Ausbau fest mit Ausgleichsmaßnahmen etwa zum Lärmschutz verbindet. Das Verfahren gilt als beispielhaft.

    Stuttgart 21: Ein beim Polizeieinsatz im Schlossgarten am Auge verletzter Mann wird von zwei Männern gestützt.
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    Stuttgart 21: Geburtsstunde des Wutbürgers

    Das Gegenbeispiel ist Stuttgart 21: Der Konflikt um den Bahnhofs eskaliert – nichts demonstriert das so eindringlich wie dieses Foto eines von Wasserwerfern verletzten Demonstranten, das 2010 durch sämtliche Medien geht. Weil der Protest tief im bürgerlichen Millieu verwurzelt ist, prägen Medien den Begriff „Wutbürger“. Statt einen ergebnisoffenen Mediationsprozess einzurichten, hat die Politik für Stuttgart 21 lediglich einen Schlichter berufen. Allerdings viel zu spät – zudem ignoriert sie manche seiner Empfehlungen lange.

    Fehmarnbeltquerung: Die Visualisierung zeigt, wie das umstrittene Bauprojekt einmal aussehen soll.
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    Fehmarnbeltquerung: Sechs Jahre Dialog

    Umstritten ist auch der zwischen Deutschland und Dänemark geplante Tunnel unter dem Fehmarnbelt, dessen Bau ursprünglich schon vor zwei Jahren begonnen werden sollte. Aufgrund der Proteste vor allem auf deutscher Seite tagt seit 2011 das „Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung“ – nach eigener Auskunft, um „Sinn und Fakten zu hinterfragen“, „Lösungen zu suchen“ und „Betroffene zu Beteiligten“ zu machen. Offenbar mit Erfolg: Umfragen sehen eine steigende Zustimmung zu dem Projekt.

    Bau des Windparks Gilserberg: Mit einem Kran werden die Turmelemente aufeinander gesetzt.
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    Windkraft: Ausgleich mit Anwohnern

    Nicht nur bei Verkehrsprojekten, auch in der Energiepolitik kommt es zu Konflikten. Das gilt seit Jahren etwa für die Kohleförderung, der ganze Dörfer weichen müssen, aber auch für die Zwischenlagerung von Atommüll. In jüngster Zeit kommt der Streit um den Bau von Windrädern hinzu. Mehrere Bundesländer haben daher Programme aufgelegt, um die Konflikte zu befrieden – etwa das „Bürgerforum Energieland Hessen“ oder das „Forum Energiedialog Baden-Württemberg“. Sie vermitteln zwischen Kritikern und Befürwortern.

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